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Ziel des Great Reset: Sicherstellen, dass Innovationen wirklich dem Gemeinwohl dienen

Inhalt

Vielleicht denkst du auch gerade darüber nach, welche Auswirkungen dieser Great Reset auf dich, deine Nächsten und auf unsere Gesellschaft als Ganzes haben könnte. Führt er uns ins Paradies, also in eine sich selbst organisierende Gesellschaft, in der wir voll und ganz Mensch sein dürfen? Oder führt er uns in die Hölle einer totalitären Technokratie, wo wenige Reiche über alle anderen herrschen? Oder landen wir eher irgendwo dazwischen, abhängig von dem wie wir als Volk fähig sind unsere Gesellschaft neu zu gestalten.

Auf all diese Fragen möchte ich schlüssige Antworten finden.

Ich werde jetzt das eingangs genannte Ziel des Great Reset vorstellen. Es kurz beschreiben und mir dann kritische Gedanken dazu machen. Dann werde ich nach den Chancen und Möglichkeiten suchen.

Ein passendes Zitat, aus dem Buch “Die vierte industrielle Revolution”:

Innovationen-sollen-dem-gemeinwohl-dienen

Was ist eigentlich ein Stakeholder?

Ein Stakeholder, ist eine:

“Person, für die es aufgrund ihrer Interessenlage von Belang ist, wie ein bestimmtes Unternehmen sich verhält (z. B. Aktionär, Mitarbeiter, Kunde, Lieferant)”

Quelle: Oxford Languages

Die unterschiedlichen Interessen der beteiligten Personen (Stakeholder) sollen bestmöglich auf einen Nenner gebracht werden!

Hier ein praktisches Beispiel, dass zeigt, wie vielfältig diese Interessen sind.

Direkt (am Unternehmen) beteiligte Stakeholder:

  • Mitarbeiter
    kein negativer Stress bei der Arbeit, viel Geld verdienen, sicheres Einkommen, wenig Steuern und Abgaben und das diese bestmöglich dem Gemeinwohl dienen, …
  • Manager
    Ziele des Firmen-Eigentümers bestmöglich umsetzen, hohes Ansehen, hohes Einkommen, wenig Steuern und Abgaben und das diese bestmöglich dem Gemeinwohl dienen, …
  • Eigentümer
    hohe Gewinne, stabiles Unternehmen, leistungsbereite und zufriedene Mitarbeiter, wenig Steuern und Abgaben und das diese bestmöglich dem Gemeinwohl dienen, …

Indirekt (am Unternehmen) beteiligte Stakeholder:

  • Kunden
    gute Qualität, niedrige Preise, gut verfügbar, ….
  • Lieferanten
    pünktliche Bezahlung, gute Abwicklung der Lieferung, …
  • Aktionäre
    hohe Ausschüttungen, …
  • Staat
    hohe Steuereinnahmen, dass die Politiker möglichst gut und lange von ihrer Politik leben können, gute Gehälter und Pensionen für die Minister und die Beamten, …
  • Bürger
    optimale Verwendung der Steuereinnahmen für Bürger-Interessen

All diese unterschiedlichen Interessen müssen beachtet werden. Sie sollen mit Hilfe von sogenannten öffentlich-privaten Partnerschaften (PPP) so gut es geht, befriedigt werden.

Hier fällt sofort auf, dass gerade die Interessen bezüglich der Steuern und Abgaben sehr, sehr wenig Beachtung finden.

Was sind öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP)?

Es gibt zahlreiche Artikel und Videos dazu.

Hier eine kurze und bündige Erklärung von ibau:

“Eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) ist eine Zweckgemeinschaft der öffentlichen Hand und Unternehmen der Privatwirtschaft. Bei der Arbeitsteilung in einer ÖPP übernimmt das Unternehmen die Verantwortung für die Erbringung der Leistung, die öffentliche Hand die Wahrung Gemeinwohl-orientierter Ziele. Das Unternehmen übernimmt auch ganz oder teilweise die Finanzierung und hat daher ein Interesse an der Wirtschaftlichkeit des Projekts. Diese Art der Zusammenarbeit soll die öffentlichen Haushalte entlasten. Eine ÖPP ähnelt in der Regel einem Miet- oder Pachtvertragsverhältnis.“

Quelle: https://www.ibau.de/akademie/glossar/oepp/

Was soll durch die öffentlich-privaten Partnerschaften besser werden?

“Die erhofften Vorteile von ÖPP-Projekten:

  • Realisierung von Großprojekten, ohne die öffentlichen Schulden erhöhen oder die Steuern anheben zu müssen
  • Betriebs- und Projektumsetzungsrisiken werden von der Regierung auf den privaten Teilnehmer übertragen, welcher in der Regel mehr Erfahrung in der Kostendämpfung hat
  • Der ROI ist höher als bei Projekten aus rein staatlicher oder rein privater Initiative
  • Schnellere Projektabschlüsse und weniger Nachtragskosten aus Eigeninteresse des privaten Partners an einem positiven Projektabschluss
  • Innovative Design- und Finanzierungsansätze werden verfügbar, wenn beide Einheiten zusammenarbeiten
  • Die effizientere Projektabwicklung entlastet das öffentliche Haushaltsbudget. Staatliche Mittel können somit in andere wichtige sozioökonomische Bereiche umgeleitet werden”

Quelle: https://www.planradar.com/de/ppp-projekte/

Wir kann man sich öffentlich-private Partnerschaften in der Praxis vorstellen?

Ein Beispiel dafür war der geplante Bau von Kanadas erstem intelligenten, digital vernetzten Stadtviertel

Dazu trafen sich die beteiligten Stakeholder im Oktober 2017 in Toronto. Zu dieser Pressekonferenz kamen der kanadische Premier Justin Trudeau, der Premierministerin der Provinz Ontario und Torontos Bürgermeister. Mit dabei waren auch Eric Schmidt, damals der Executive Chairman von Googles Muttergesellschaft Alphabet Inc..

Gemeinsam kündigten sie eine öffentlich-private Partnerschaft an und zwar zwischen «Sidewalk Labs», einer Firma für Stadtplanung und Entwicklung, die zu Googles Alphabet-Gruppe gehört, und der Stadt Toronto zur  Entwicklung eines gemischt genutzten Viertels an Torontos Uferlinie. Geplant war der Bau von Kanadas erstem intelligenten, digital vernetzten Stadtviertel, randvoll mit modernsten Sensoren, alles nahtlos integriert ins neuronale System eines «Internets der Dinge».

Allgegenwärtige Sensoren sollten für die Überwachung sorgen und Daten sammeln über das, was sich dort tut, sei es in den Wohnungen, den Geschäften oder auf der Strasse. Laut Trudeau hätte das Viertel zum Test-Ort für neue Technologien werden sollen. Nach heftiger Kritik wurde das Projekt aber abgelehnt.

hinweis

Eine bereits vollendete Smart-City, ist Dubai.

Dubai zwischen “Smart City” und “Polizeistaat” – Digital – SZ.de (sueddeutsche.de)

 

Viele weitere (weltweite) Beispiele liefert die Studie “History RePPPeated: Warum öffentlich-private Partnerschaften kein Erfolgsmodell sind”.

Download: https://www.boell.de/sites/default/files/uploads/2018/11/history-repppeated-german.pdf

In diesem Dokument werden folgende ÖPP-Projekte genauer beschrieben:

Warum-oeffentlich-private-partnerschaften -kein-erfolgsmodell-sind

Kontrolliert werden diese weltweiten PPP-Projekte von der globalen öffentlich-privaten Partnerschaft, kurz GPPP.

Jetzt kurz “PPP” statt “ÖPP”, weil die englische Bezeichnung “Public Private Partnership” verwendet wird.

Wer ist das?

“Dieses Kollektiv von Interessenvertretern (die Kapitalisten und ihre Partner) umfasst globale Unternehmen (einschließlich Zentralbanken), philanthropische Stiftungen (milliardenschwere Philanthropen), politische Denkfabriken, Regierungen (und ihre Behörden), Nichtregierungsorganisationen, ausgewählte akademische und wissenschaftliche Einrichtungen, globale Wohltätigkeitsorganisationen, die Gewerkschaften und andere ausgewählte “Vordenker”.

Die GPPP kontrolliert die globalen Finanzen und die Weltwirtschaft. Sie legt die weltweite, nationale und lokale Politik fest (über die Global Governance) und fördert diese Politik dann mit Hilfe der Mainstream-Medien (MSM), die ebenfalls “Partner” innerhalb der GPPP sind.
Oft wird diese Politik von Denkfabriken entwickelt, bevor sie von den Regierungen, die ebenfalls GPPP-Partner sind, übernommen wird. Regierung ist der Prozess der Umwandlung der GPPP-Global Governance in konkrete Politik, Gesetzgebung und Recht.”

Quelle: Der Blog von Bastian Barucker: „Was ist die “globale öffentlich-private Partnerschaft”?“ vom 22.10.2021

Kritische Gedanken dazu

Wie war das Ziel?

Sicherstellen, dass Innovationen wirklich dem Gemeinwohl dienen.

Deshalb sollen die Interessen aller Projekt-Beteiligten (Stakeholder) berücksichtigt und auf einen gemeinsamen Nenner gebracht werden.

Klingt gut, aber wie soll das in der Praxis ablaufen?

Wie sieht es mit den Interessen der kleinen und mittelständischen Unternehmen aus? Diese Unternehmen beschäftigen viel mehr Mitarbeiter als alle Großunternehmen zusammen und sie zahlen auch den Löwenanteil der Steuern und Abgaben in unserem Land, mit denen ja auch wieder viele ÖPP-Projekte finanziert werden.

Werden die kleinen und mittelständischen Unternehmen in den ÖPP-Projekten optimal berücksichtigt?

Leider nicht, weil die Anforderungen in Bezug auf Sicherheiten und Haftungsverhältnisse bei ÖPP-Projekten so hoch angesetzt, dass sie damit überfordert wären.

Aber kleine und mittelständische Unternehmen (kurz “KMU”) können als sogenannte Nachunternehmer oder Subunternehmer von Großunternehmen und Konzernen an ÖPP-Projekten mitarbeiten. Viele Großunternehmen (Generalunternehmen) suchen zu diesem Zweck geeignete Montagepartner oder Partnerfirmen.

Der folgende, sehr interessante Erfahrungsbericht gibt einen Praxis-nahen Einblick in das Thema:

„Mein Name ist Manfred Hopmann, ich war 30 Jahre lang Geschäftsführer einer Elektrofirma in Münster, eines mittelständischen Unternehmens mit etwa 200 Mitarbeitern.“
Manfred Hopmann hat viele Aufträge für die öffentliche Hand erledigt, von öffentlich-privaten Partnerschaften hat er aber stets die Finger gelassen. Seit er in Rente ist, kann er deutlich sagen, was er davon hält.
„ÖPP ist für den Mittelstand tödlich!“
Als Mittelständler sei es nahezu unmöglich, selbst als Generalunternehmer den Auftrag für eine ÖPP zu bekommen. Dazu fehlen die Strukturen im Unternehmen, die Kapazitäten für die Organisation und die Erfahrung. Ein mittelständischer Elektrobetrieb kann sich nicht dazu verpflichten, eine Turnhalle zu planen, zu bauen und 30 Jahre lang zu betreiben. Also bleibe nur die Rolle als Subunternehmer.
„Wir sind dann völlig der Willkür dieser Leute ausgesetzt. Sowohl bei der Auftragsvergabe, bei der Abwicklung und auch bei der Abrechnung. Da finden Methoden statt, mit denen wir uns nicht anfreunden können, die nicht zulassen, dass ein Subunternehmer Geld verdient.“
Der Generalunternehmer, kurz GU, sitzt einfach am längeren Hebel.
„Irgendwann gibt es immer mal vielleicht Differenzen auf dem Bau oder bei der Abrechnung hinterher und dann spielt der GU ganz klar auf Zeit und sagt: „Also wenn Sie klagen wollen, dann müssen Sie das eben mal machen, das dauert dann bekannter weise mindestens fünf Jahre bis einer Recht kriegt. Und wir haben da lange Zeit.“ Und das ist etwas, auf das wir uns nicht einlassen können und nicht wollen.“
Die Probleme gibt es aber natürlich nicht nur bei ÖPP. Auch andere Aufträge werden an Generalunternehmer vergeben, die dann wiederum Subunternehmer engagieren. Die Alternative wäre aber die klassische Vergabe von Einzelaufträgen. Also zum Beispiel die Elektroinstallation in einer Turnhalle oder die Wartung.
„Auf jeden Fall ist es besser, wenn es getrennt ausgeschrieben wird, da ist es fair. Fair und ordentlich, die Spielregeln kennt man. Man hat mal fünf Mitbewerber, mal 20 oder mehr. Das ist natürlich auch ein harter Kampf. Aber die erbrachte Leistung wird ordentlich und pünktlich bezahlt und darauf kann man sich verlassen. Und wenn das über einen Generalunternehmer abgewickelt wird, ist das genau das Gegenteil.“

Quelle: deutschlandfunkkultur.de: Öffentlich-private Partnerschaften – Pleiten, Pech und Pannen vom 03.02.2015

Die nachfolgenden Informationen zeigen, warum kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) keine Chance haben, einen Auftrag für ein ausgeschriebenes ÖPP-Projekt zu bekommen:

ÖPP nur für die Oligopole der Konzerne?

Aufgrund der hohen Auftragsvolumina müssen PPP-Projekte zumeist europaweit ausgeschrieben werden.
KMU werden dabei wegen geringfügiger Verletzung der formalen Anforderungen oder fehlender PPP-Referenzen schon im Teilnahmewettbewerb ausgeschieden. Damit verbunden sind hohe Bewerbungskosten für die Bieter, die bei Nichtberücksichtigung ein erhebliches finanzielles Risiko für KMU darstellen.

Preisdumping der Generalunternehmer (GU) bei Nachunternehmer (NU)

Die Konzerne holen sich die ÖPP-Aufträge als GU im harten Wettbewerb und kalkulieren von vornherein Preisdumping bei den NU ein, die billig arbeiten und aus weit entfernten Regionen stammen. Sind in der unmittelbaren Region NU nicht bereit auf das Preisniveau einzusteigen und sich an den Ausschreibungen zu beteiligen, vergibt man bundesweit und sogar im Ausland.

Quelle: Arbeitskreis Partnerschaft Deutschland im Bundesverband Public Private Partnership e.V: ÖPP-Projekte Pro und Contra vom

Download: http://www.bppp.de/media/file/207.BPPP_111109_final.pdf

Wir Klein-Unternehmer haben gar nicht die Zeit, uns intensiv für unsere Interessen – in so einem ÖPP-Projekt – einzusetzen!

Wir Klein-Unternehmer haben gar nicht die Zeit uns intensiv für unsere Interessen einzusetzen!

Wir können es uns in der Regel auch finanziell nicht leisten, jemand anders damit zu beauftragen.

Ist es nicht ein himmelweiter Unterschied, wenn der milliardenschwere Alphabet-Konzern für seine Interessen einsteht oder ein Solo-Unternehmer oder ein 5-Mann-Betrieb?

Bei den grossen Konzernen kümmern sich talentierte und bestens ausgebildete Experten und Diplomaten um die Interessen. Der kleine Unternehmer hat in der Regel nicht die Zeit und auch nicht das Talent und die vielfältigen Erfahrungen, die dazu notwendig wären. Er kann sich diese hochbezahlten Experten auch nicht mal so nebenbei einkaufen.

Letztendlich werden also die Interessen von den Stakeholdern berücksichtigt, die viel Zeit und Geld (für Experten und Diplomaten) haben. Die sich und ihre Interessen mit Hilfe der Medien gut in der Öffentlichkeit verkaufen können.

Wer die Medien nicht optimal nutzen kann, bleibt für die Öffentlichkeit unsichtbar!

Das zeigt auch die Realität.

Ich kenne einen kleinen Unternehmer, der wollte in das Cloud-Geschäft einsteigen. Er hat sich wie viele andere Klein-Unternehmer engagiert und einiges an Geld investiert. Sie alle wollten in dieser vielversprechenden Branche etwas eigenes aufbauen.

Leider bieten die großen Digitalkonzerne all diese vielfältigen Dienste, mit denen die Kleinen Geld verdienen könnten solange kostenlos an, bis die es sich nicht mehr leisten können und aussteigen.

Übrig bleiben wenig Große, die dann den Markt beherrschen und die Preise für die Dienste bestimmen können.

Ein anderes Beispiel.

Viele Jahre haben die kleinen Unternehmen sehr zum Wohlstand unserer Gesellschaft beigetragen.

Neben den Steuern, die wir alle bezahlen (Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Stromsteuer, Lichtsteuer, …) haben viele dieser Kleinunternehmer folgende Steuern und Abgaben bezahlt:

  • 19 % Umsatzsteuer
  • 24% Einkommensteuer (Gewinnsteuer)
  • Gewerbesteuer
  • bei Handwerkern gibt es die Handwerkskammerbeiträge und Berufsgenossenschaftbeiträge
  • Körperschaftsteuer in Höhe von 25 Prozent des Gewinns (GmbH)
  • die Kosten für die zwingend notwendigen Steuerberaterdienste, um nicht im kompliziertesten Steuersystem auf der ganzen Welt die Orientierung zu verlieren
  • die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge
  • die Beiträge für die Betriebshaftpflichtversicherung
  • die gewerbliche Rechtschutzversicherung
  • die private Rentenversicherung

Dazu kommen je nachdem noch Rückzahlungen für Kredite, die für wichtige Betriebsmittel des Unternehmens aufgenommen wurden und Investitionen in die Aus- und Weiterbildung. All das trägt sehr zum Wohlstand aller bei.

Während die großen Unternehmen im Vergleich zu ihren Gewinnen, wenig bis keine Steuern zahlen, weil der Gesetzgeber ihnen zahlreiche Schlupflöcher zum Steuern sparen einräumt.

Dann kam Corona. Die Aufträge brachen weg bzw. konnten wegen Lockdowns gar nicht ausgeführt werden. Für viele kleine Unternehmer ging es ganz schnell um das existenzielle Überleben.

Wo wurden die Interessen der vielen Klein-Unternehmer während der Corona-Pandemie berücksichtigt?

Hätten die kleinen Unternehmen, die über viele Jahre, zahlreiche ÖPP-Projekte mitfinanziert haben, es nicht verdient, während der Corona-Pandemie eine besondere Hilfe erfahren.

Würde es nicht sehr dem Gemeinwohl dienen, wenn diese Leistungsträger, jetzt in Notzeiten, eine faire  Unterstützung bekommen.

Sollten da nicht die Interessen der kleinen Unternehmen bezüglich ihrer zuvor üppig bezahlten Steuern und Abgaben, gebührende Beachtung finden.

Offensichtlich nicht, weil die Gewinner in der Corona-Krise waren vor allem folgende Stakeholder:

Die Konzerne,

die laut eigenen Angaben in Zeiten des “kreditfinanzierten Booms” riesige Gewinne eingefahren und damit die Aktionäre (Investoren) und die höheren Angestellten reich gemacht haben, sparen jetzt wo es gesetzlich möglich ist. Sie nutzen also die von ihren Freunden aus der Regierung gemachten Gesetze und zahlen z. B. während der Corona-Krise keine Miete mehr.
Sie lassen sich jetzt Milliardenpakete vom Staat schnüren, um mit ihren Unternehmen gut durch die Krise zu kommen. Sie schicken ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit und geben damit das Problem an den Steuerzahler bzw. den Staat weiter.

Jetzt in Zeiten der Corona-Krise, wird es wieder überdeutlich: Diese Konzerne privatisieren die Gewinne und sozialisieren die Verluste!.

Die Regierung,

die sich dafür feiern läßt, daß sie von den Zentralbanken Fiat-Geld drucken lassen und es an diejenigen verteilt, die der politischen Klasse das Überleben sichern. Das sind systemrelevante Unternehmen, die möglichst viele sozialversicherungspflichtige Lohnarbeiter beschäftigen. Die Corona-Krise wird wie 2008 die Finanzkrise, mit Fiat-Money ertränkt. An  die langfristigen Folgen denken nur diejenigen, die am Gemeinwohl interessiert sind!
Nicht zuletzt ist jetzt der Virus an allem schuld, nicht die Regierung! Der Virus hat die Wirtschaft zerstört, nicht der über viele Jahre laufende, kreditfinanzierte Boom!

Die Pharmakonzerne,

die das Gegenmittel für das Virus (mit finanzieller Unterstützung vom Staat) entwickeln und dann verkaufen. Hier wurden von der Regierung viele Milliarden Euros für äußerst fragwürdige Impfstoffe ausgegeben.

Die Bankeigentümer,

freuen sich wenn der Staat bzw. die Regierungen, als letzter “zahlungsfähiger” Schuldner, bei ihnen anklopft und um Kredite bettelt. Allerdings scheinen die meisten Banken schon schwer angeschlagen zu sein, wie etwa folgende Aussage von Sparkassen-Präsident Helmut Schleweis im Handelsblatt vom 30.03.2020 zeigt.
Der sagte: „Kredite im Rahmen des KfW-Programms können nur Unternehmen erhalten, bei denen  davon auszugehen ist, dass sie das Darlehen innerhalb von fünf Jahren auch zurückzahlen können.”.

Und ich sehe viele Verlierer!

Allen anderen Stakeholdern voran das Millionen-Heer an Solo-Unternehmern, Kleinunternehmern, Freelancern usw.,

die in der Corona-Krise ganz schnell in existenzielle Schwierigkeiten kamen, weil sie keine Aufträge mehr hatten. Weil ihnen die Einkommensquellen wegbrachen.
Viele von ihnen kamen sofort in existenzielle Schwierigkeiten und konnten nicht nur ihre laufenden Kosten nicht mehr zahlen, sondern auch ihr Essen, ihr Trinken, ihre Miete usw.. Das zeigt wie knapp viele von ihnen, nicht zuletzt auch wegen der hohen laufenden Kosten, aufgestellt waren. Hohe Steuern, Versicherungsbeiträge, Mieten, Leasingraten usw. fordern ihren Tribut. Ihre Probleme wurden von den Systemhütern kaum beachtet, obwohl sie vorher für sprudelnde Einnahmen bei den Banken und den Versicherungen gesorgt haben und viel Geld in die Staatskasse zahlen mussten!

Die vielen Millionen Lohnarbeiter,

denen zuvor hohe Steuern und Sozialabgaben abverlangt wurden und die dann als Kurzarbeiter oder Arbeitsloser mit kleinen Brotkrümeln abgespeist wurden.

Die vielen Millionen Menschen, die um ihr Lebensersparnisse fürchten müssen.

Die Angst haben, daß das viele Helikopter-Geld, ihr Geld entwerten könnte.

Viele Millionen wirklich kranke und schwache Menschen,

die jetzt immer noch auf die Hilfe von Menschen angewiesen sind, die aber nun selbst in Not sind.

Fazit:

Vor allem in Krisenzeiten sieht man sehr deutlich, daß in unserem herrschenden System nicht um das Gemeinwohl geht, sondern um die Interessen der Systemhüter.

Das alles kennen wir schon aus dem alten System, da braucht es keinen sogenannten Stakeholder-Kapitalismus.

Ein anderes anschauliches Beispiel das zeigt, wie ungleich die Interessen der beteiligten Stakeholder berücksichtigt werden, geben die Digitalisierungsgesetze, die aktuell eingeführt und immer wieder angepaßt werden.

Wie gut werden hier die Interessen der Bürger in den Digitalierungsgesetzen berücksichtigt?

Derzeit entstehen sehr viele dieser Digitalisierungsgesetze. Offiziell sollen sie uns Bürger schützen, aber schaut man genauer hin, so zeigt sich, dass sie den mächtigen Konzernen und Banken dienen.

Alleine für die Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen wurden 34 Gesetze innerhalb von 32 Monaten erlassen.

Die vielen nationalen Digitalgesetze für global agierende Digitalkonzerne sollen dem einfach denkenden Bürger vermitteln, dass die Politik was tut.

Ich hab mir bei einigen dieser Digitalgesetze mal die Mühe gemacht und geschaut, wie darüber öffentlich diskutiert wird. Minimal. Kaum Reaktionen. Das zeigt wie wenig Interesse am Thema Digitalisierung besteht und auch, dass sich Wenige davon betroffen fühlen.

Ganz anders die Reaktion auf die steigenden Lebensmittel- und Benzinpreise oder die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht.

Da sich offensichtlich sehr wenig Bürger um die Gesetze kümmern, sehr wohl aber die Konzerne und Banken, bauen diese ihre Macht immer weiter aus. Meist gut hinter zahlreichen Paragraphen und Klauseln versteckt.

Ein Beispiel: In der Frankfurter Allgemeine las ich kürzlich den Artikel: Digital-Gesetz: Tech-Riesen müssen strenge Regeln einhalten.

Die Regeln sind beispielsweise:

  • Die eigene Produkte und Angebote dürfen nicht mehr bevorzugt gegenüber denen der Konkurrenz behandelt werden.Meine Kritik:
    Damit der Nutzer von dieser Regel profitieren kann, braucht er viel Erfahrung und Wissen.
    Wie viele User können einschätzen, welche voreingestellte App sie löschen können und wie sie die jeweiligen Standardeinstellungen entsprechend ändern können?
  • Sie dürfen die Daten aus verschiedenen Quellen künftig nur noch mit ausdrücklicher Nutzereinwilligung zusammenführen.Meine Kritik:
    Wer prüft das für mich glaubwürdig und deshalb nachvollziehbar nach?
    Wie viele Zeit muss ich investieren um das nachvollziehen zu können?
    Und viele Fragen mehr.
  • Wenn Nutzer dem nicht zustimmen, müssen die Big-Tech-Unternehmen weiterhin alternative Nutzungsmöglichkeiten ihrer Dienste erlauben.Meine Kritik:
    Viele Nutzer sind ängstlich und haben kaum Erfahrung. Die sind froh, wenn sie den Dienst überhaupt richtig nutzen können.
    Um Alternativen zu nutzen, braucht man Zeit und viel Wissen, um herauszufinden, ob die Alternative wirklich gut ist.

Ausserdem war in dem Artikel zu lesen:

“ Ein pauschales Verbot personalisierter Werbung oder ein komplettes Verbot personalisierter Werbung für Kinder und Jugendliche sei nicht im DMA beschlossen worden.”

Genau das wäre aber wichtig!
Wir Eltern möchten dass unsere Kinder werbefrei im Internet spielen können. Sie sollen nicht auf alle möglichen Dinge heiß gemacht werden und uns dann ständig damit in den Ohren liegen.

Ich möchte jetzt im weiteren Verlauf der Diskussion, mal ganz konkrete Kritikpunkte von öffentlich-privaten Partnerschaften vorstellen.

Mängel bei ÖPP

“Viele Fallstricke

Doch das Modell hat eine Reihe von Fallstricken, warnt Holger Mühlenkamp, Professor für öffentliche Betriebswirtschaftslehre an der Verwaltungshochschule Speyer. Er ist davon überzeugt: „In den Verträgen werden die Interessen der Privaten deutlich höher gewichtet als die der öffentlichen Hand.“ Denn ÖPP-Verträge bleiben streng geheim. Bis heute müssen beispielsweise die Parlamentarier des Deutschen Bundestages eine Sondererlaubnis einholen und sich zur Geheimhaltung verpflichten, wenn sie den Vertrag über das Mautsystem Toll Collect einsehen wollen. Zugleich bindet sich die öffentliche Hand mit den Verträgen oft über Jahrzehnte oder übernimmt Bürgschaften, die fällig werden, wenn die Verantwortlichen längst nicht mehr im Amt sind. Mühlenkamp weist zudem auf ein Informationsgefälle hin: Je größere Teile eines Infrastrukturprojekts beim privaten Partner liegen, desto mehr muss der Staat sich auf dessen Angaben verlassen. Der Wissenschaftler ist sich sicher: „Bei ÖPP-Projekten sind die Wirtschaftlichkeitsberechnungen in aller Regel fehlerhaft.“ Um die Finanzierung attraktiv zu gestalten, würden die Bau- und Betriebskosten schon mal bewusst unterschätzt.”

Quelle: WirtschaftsWoche, Konrad Fischer: „Öffentlich-Private Partnerschaft: Riskantes Geschäft mit Investoren“ vom 13.04.2012

Der Autor dieses kritischen Artikels zu ÖPP kommt am Ende zur Erkenntnis:

„So bleibt von ÖPP: eine breite Lobby, die für neue Projekte wirbt, einige ernst zu nehmende Bedenken – und wirtschaftliche Vorteile, die nicht klar zu beziffern sind.“

Das gilt nicht nur für ÖPP-Projekte in Deutschland, sondern weltweit, wie die folgende Studie zeigt:

History RePPPeated: Warum öffentlich-private Partnerschaften kein Erfolgsmodell sind

Dieser vorher schon mal kurz vorgestellte Bericht untersucht die Auswirkungen von 10 ÖPP-Projekten in Industrie- und Entwicklungsländern in vier Kontinenten. Die 10 Fallstudien stützen sich auf Recherchen von zivilgesellschaftlichen Experten und wurden von Autoren verfasst, die häufig mit den von den Projekten betroffenen Gruppen oder im Umfeld dieser Gruppen gearbeitet haben.

Die untersuchten Projektländer sind: Kolumbien, Frankreich, Indien, Indonesien, Lesotho, Liberia, Peru, Spanien und Schweden. Dabei werden die folgenden Sektoren behandelt: Bildung, Energie, Gesundheitsversorgung, Verkehr, Wasser- und Abwasserversorgung.

Die 10 geschilderten Fälle machen auf anschauliche Weise deutlich, welche Probleme bei ÖPP häufig auftreten. Sie werfen damit die Frage auf, ob ÖPP zu Ergebnissen führen können, die im Interesse des Gemeinwohls liegen.

Kurze Zusammenfassung der Ergebnisse der Studie:

Zitat:

“Alle 10 Projekte waren mit hohen Kosten für die öffentliche Hand und übermäßigen Risiken für den öffentlichen Sektor verbunden und wurden damit zu einer schweren Belastung für die Bürgerinnen und Bürger. […]

Bei allen untersuchten ÖPP waren die Risiken für den Staat größer als für die beteiligten Privatunternehmen, weil bei Problemen oder Fehlentwicklungen der Staat einspringen und die Kosten übernehmen musste.  […]

Fünf der 10 untersuchten ÖPP hatten negative Folgen für ärmere Bevölkerungsgruppen und verschärften die Kluft zwischen Reich und Arm.  […]

Drei der untersuchten ÖPP hatten gravierende soziale und ökologische Auswirkungen.  […]

Bei neun der zehn Projekte mangelte es and Transparenzund/oder es gab keine Konsultationen mit betroffenen Gemeinwesen und mangelhafte demokratische Rechenschaftspflicht. […]

Alle untersuchten Fälle zeigen, dass ÖPP schwer auszuhandeln und zu verwirklichen sind und der Staat besondere Kapazitäten braucht, um – auch bei Nachverhandlungen – das Interesse des Gemeinwohls durchzusetzen.  […]

Drei der untersuchten ÖPP-Verträge mussten wegen offenkundiger Verfahrensfehler aufgelöst werden.  […]


hinweis
Die Verfasser der Studie, schlagen auch praktikable Lösungen für die von ihnen festgestellten Mängel vor. Viele dieser Lösungen können am besten von Menschen umgesetzt werden, die gemeinsam gut funktionierende Netzwerke aufbauen und gemeinsam demokratische Entscheidungen treffen können.

Das Dokument zur Studie kann hier heruntergeladen werden (PDF): https://www.boell.de/sites/default/files/uploads/2018/11/history-repppeated-german.pdf

Hier noch eine weitere Studie:

Warum öffentlich-rechtliche Partnerschaften (ÖPP) nach wie vor kein Erfolgsmodell sind

Studie-Warum oeffentlich-rechtliche-partnerschaften-nach-wie-vor-kein-erfolgsmodell-sind

Das Dokument zur Studie kann hier heruntergeladen werden (PDF):

https://www.epsu.org/sites/default/files/article/files/PPPs_DE.pdf

Fazit

Das was also tatsächlich abläuft, entspricht noch nicht dem, was das WEF uns mit dem Stakeholder-Kapitalismus und den öffentlich-privaten Partnerschaften verspricht.

Demnach sollen Innovationen wirklich dem Gemeinwohl dienen und

die unterschiedlichen Interessen der beteiligten Personen (Stakeholder) sollen bestmöglich auf einen Nenner gebracht werden!

Tatsächlich läuft es so ab, dass vor allem die Konzern- und Bankenlenker gut mit den Staatslenkern (Politiker) zusammenarbeiten. Die dabei beteiligten Personen bestimmen im Wesentlichen auch, was innovativ ist und dem Gemeinwohl dient. Es geht also vor allem darum, die Interessen dieser Personen auf einen Nenner zu bringen.

Wie heißt es immer so schön: “In einer freiheitlich-demokratischen Rechtsordnung sind die wesentlichen Entscheidungen durch den Gesetzgeber zu treffen”.

Der Gesetzgeber sind einige Wenige. Wo ist da die Freiheit für den Einzelnen, wo kann er da wirklich demokratisch mitbestimmen?

Die mengenmäßig sehr viel größere Gruppe der kleinen Unternehmen und der Bürger ganz allgemein kommen hier kaum zum Zug. Ihre Meinung wird zur gezielten Beeinflussung der öffentlichen Meinung benutzt, wenn sie der Meinung der Systemhüter entspricht. Falls nicht, wird sie digital unsichtbar gemacht. Wenn es sich um einflußreiche Kritiker handelt werden sie umarmt und von den Eliten vereinnahmt. Klappt das nicht, verlieren sie ihre Einkommen und/oder werden mit Hilfe der Medien in der Öffentlichkeit abgewertet und verurteilt.

Ganz besonders profitieren die Digitalkonzerne von den öffentlich-privaten Partnerschaften.

Das zeigen auch die Daten von “Transparency International’s Integrity Watch”, wonach Unternehmen wie Facebook, Microsoft und Google unter den Top-10-Organisationen sind, die sich regelmäßig mit Vertretern der Europäischen Kommission treffen. Vielleicht übernimmt dann beispielsweise Google eines Tages die städtische Verwaltung oder den öffentlichen Bildungsauftrag.

Weitere Hauptprofiteure sind die großen Vermögensverwalter (wie Blackrock oder Vanguard). Es gibt nur wenige wichtige Firmen, an denen die weltweit größten Vermögensverwalter nicht beteiligt sind. Wenn sie es also schaffen diese Firmen bei den Projektverhandlungen ins Spiel zu bringen, können sie immer kräftig mit verdienen.

Klar können sich auch in so einem System die Ideen frei in unseren Köpfen entwickeln, aber sie haben nur dann eine Chance auf die praktische Umsetzung, wenn sie den Systemhütern gefallen. Ansonsten, werden sie ein Schattendasein führen, egal wie sinnvoll sie für das Gemeinwohl wären.

Es geht also vor allem um die Ideen, die die Macht der Systemhüter erhält oder erweitert!

Diese Ideen werden dann groß in die Öffentlichkeit gebracht. Die Sprachrohre dazu sind die Mainstream-Medien, gezielt ins Leben gerufene Demos und system-konforme Aktivisten, die vom Staat und von globalen Konzernen bzw. Banken finanziert werden.

Der vom WEF angestrebte Stakeholder-Kapitalismus würde letztlich die Fusion von Staat und privatem Unternehmertum bedeuten. Wie in China, werden dazu Elemente der kapitalistischen Marktwirtschaft mit sozialistischer Planwirtschaft kombiniert. Heraus kommt eine bestimmte Form des Staatskapitalismus (= staatlich gesteuerter Kapitalismus).

Der Staatskapitalismus funktioniert nur wenn der Staat eng mit den globalen Banken und Konzernen zusammenarbeitet und man sich so schnell auf gemeinsame Ziele einigen kann.

Vielfältige Meinungen und damit echte Demokratie sind hier unerwünscht!

Daher wohl die folgende Befürchtung von Klaus Schwab:

Welche Chancen und Möglichkeiten sehe ich?

Hier muss ich vorausschicken, dass ich die Chancen und Möglichkeiten für unsere gute Zukunft weder im Stakeholder-Kapitalismus, noch in den öffentlich-privaten Partnerschaften sehe.

Wie können wir aber sicherstellen, dass Innovationen wirklich dem Gemeinwohl dienen.

Wie können wir die Interessen aller Projekt-Beteiligten (Stakeholder) berücksichtigen und auf einen gemeinsamen Nenner bringen?

Meiner bescheidenen Meinung nach, gibt es dafür vor allem einen Weg:

Wir lernen, wie wir uns selbst organisieren können und wir lernen, wie wir uns gemeinsam – demokratisch – für die besten Lösungen entscheiden können!

Wie ich mir das genau vorstelle, beschreibe ich in diesem Buch:

netzwerke-statt-hierarchien

Button: Weitere Infos zum Buch

Die neue Wirtschaft wird in Gesellschaften entstehen, wo Menschen ihren Herzen folgen können und so eine echte Nachfrage entsteht. Auf diese von Herzen kommende Nachfrage reagieren die Mitmenschen schließlich durch entsprechende Dienste und Produkte.

So entsteht nur wirklich nachgefragte und mit werthaltigem Geld bezahlte Arbeit.

Die neue Wirtschaft wird in dem Maße innovativ sein und dem Gemeinwohl dienen, wie wir fähig sind:

  • unsere ganz eigenen Aufgaben zu entdecken und zu erfüllen

  • uns mit anderen zu organisieren

  • uns demokratisch für die besten Lösungen zu entscheiden

Das Ganze ist nicht von oben herab organisiert, sondern darf sich frei in den Herzen und Köpfen aller entwickeln. Auf diesem Wege entstehen Bedürfnisse, die wirklich von Herzen kommen. Jeder Einzelne trägt dazu bei. Nicht zuletzt kommen so auch – im Gegensatz zu den ÖPP-Projekten – die kleinen und mittelständischen Unternehmen zum Zug.

Wir machen also viele Dinge wieder selbst und übertragen die vielen Aufgaben in Zukunft nicht mehr auf den Staat

Wer wissen will, wie das praktisch gehen soll, der findet in dem Buch “Deutschland zum Selbermachen” 22 ausführlich beschriebene praktische Beispiele.

Zu jedem der Beispiele gibt es eine Art Bedienungsanleitung, also welche Probleme zu lösen waren und wie dass die Leute dann gemacht haben.

Hier die vielsagende Rückseite des Buches:

deutschland-zum-selber-machen

Weitere praktische Beispiele dafür, wie wir uns selber organisieren können:

beispiel

Solidarische Landwirtschaft

Hier arbeiten die Erzeuger von Lebensmitteln, mit den Verbrauchern konstruktiv zusammen.

Der landwirtschaftliche Betrieb oder die Gärtnerei produzieren die Lebensmittel direkt für ihre Zielgruppe. Das sind in der Regel Privathaushalte.

Diese zahlen jährlich im Voraus einen bestimmten Betrag an den Lebensmittel-Betrieb. Dieser ist abhängig von den geschätzten Jahreskosten.

Dafür bekommen sie die gesamte Ernte, sowie weiterverarbeitete Erzeugnisse wie z. B. Brot oder Käse, falls diese hergestellt werden.

Der große Vorteil ist, daß sich der Betrieb so unabhängig von äußeren Zwängen, mit den eigentlich wichtigen Dingen beschäftigen kann. Nämlich, der möglichst naturkonformen Produktion gesunder Lebensmittel. Durch den direkten Kontakt mit den Kunden kann sich der Landwirt bestmöglich auf deren Wünsche einstellen.

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beispiel

Lebensmittelmärkte im Rahmen von Netzwerken führen – erste Ansätze in Deutschland

Versorgung in Eigenregie

“Stirbt der Laden, stirbt der Ort. In Eigenregie organisierte Dorfläden sichern die Grundversorgung und stärken auch den Zusammenhalt.

Harthausen ist ein Ortsteil der Gemeinde Grasbrunn in Oberbayern und hat rund 950 Einwohner. Nachdem die Besitzerin des letzten Ladens, einerMetzgerei, in Rente gegangen war, gab es in Harthausen keinerlei Einkaufsmöglichkeit mehr.
Das wollten die Harthausener nicht hinnehmen. Sie griffen zur Selbsthilfe und planten einen Dorfladen in Eigenregie. Dafür mieteten sie das gemeindeeigene alte Feuerwehrhaus an und bauten es zu einem Laden um. 2.000 ehrenamtliche Helferstunden kamen zusammen. Das Startkapital wurde über eine haftungsbeschränkte Unternehmergesellschaft zusammengebracht. 180 Anwohner kauften Anteilsscheine zum Stückwert von 200 Euro – eine Investition, die auf Lebensqualität zielt und nicht auf Gewinn.

Produkte aus der Region

Seitdem gibt es in Harthausen auf 80 Quadratmetern alles, was man zum täglichen Leben braucht – und das in hervorragender Qualität, größtenteils von regionalen Erzeugern. „Der Ort hat an Attraktivität und Lebensqualität gewonnen“, sagt Geschäftsführerin Johanna Mayer stolz, die gerade zehn-jähriges Jubiläum feiern konnte. Hier wird beim Einkaufen geklönt, man tauscht die neuesten Nachrichten aus, hier treffen sich die Generationen. Vier Arbeitsplätze wurden geschaffen, darunter eine Vollzeitstelle. Hätten die Harthausener nicht zur Selbsthilfe gegriffen, wären sie wie viele Millionen Deutsche in die Unterversorgung gerutscht. Nahversorger in dünn besiedelten Gegenden sind selten geworden.”

Quelle: netzwerk-nachbarschaft.net, https://www.netzwerk-nachbarschaft.net/component/content/article/1122/

Lebensmittelmärkte im Rahmen von Netzwerken (Genossenschaften) führen – ein Beispiel aus Katalonien (Spanien)

“Faire Bezahlung, kurze Lieferwege und Verteilstationen: Was „La Zona“ von großen Online-Händlern unterscheiden soll

Durch den Zusammenschluss mehrerer Genossenschaftsbetriebe sollen die Bestellungen gemeinsam abgewickelt und die Lieferwege verkürzt werden. Bei der Lieferung arbeitet das Projekt zusammen mit dem Transportunternehmen „Koiki“. Die Mitarbeiter*innen von Koiki arbeiten mit Verteilstationen, um CO2 einzusparen; die aktuell insgesamt 50 „Micro-Hubs“ sind in 17 der 50 spanischen Provinzen verteilt. Von dort aus werden die Pakete jeweils zu Fuß, Fahrrad oder Roller ausgeliefert.

Die Zusteller*innen bekommen einen festen Lohn und werden nicht, wie üblich in der Branche, pro zugestelltem Paket bezahlt. Der Lohn entspricht damit dem spanischen Mindesteinkommen von derzeit 1.050 Euro monatlich.

José Alonso, ein Mitglied der Genossenschaft Opcions, sagte gegenüber der taz, dass es in der Region etwa 200 bis 300 Genossenschaften gibt, die „im weitesten Sinne als solidarisch und nachhaltig gelten.“ An diese richtet sich das Projekt zuerst. Insgesamt gebe es in der Region aber rund 4.000 Genossenschaftsbetriebe. Auch diese könnten langfristig in das Projekt eingebunden werden, wenn sie das wollen. Voraussetzung sei jedoch, so Ariet Porta, dass sich die beteiligten Unternehmen an Richtlinien bezüglich Nachhaltigkeit, guten Arbeitsbedingungen, sowie einem demokratischem Finanzmanagement und einer feministischen Grundeinstellung halten. Können sie diese Anforderungen nicht von Anfang an erfüllen, würden sie aber auf dem Weg dorthin Unterstützung bekommen.
La Zona wird auf Katalonien beschränkt sein. Denn Nähe zwischen Anbietern und Verbrauchern sei wichtig, um Nachhaltigkeit zu erreichen.”

Quelle: Nachhaltige Alternative zu US-Konzern: Amazon auf Katalanisch – taz.de, https://taz.de/Nachhaltige-Alternative-zu-US-Konzern/!5745092/

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Das Lebensunternehmer-Netzwerk

Wir setzen uns für eine freie und faire Gesellschaft ein, in der  möglichst viele Menschen:

  • ihr Leben, nach ihren ganz eigenen Vorstellungen gestalten können
  • sich als Kinder weitestgehend frei entwickeln können
  • die Möglichkeit haben, ihre Begabungen und Fähigkeiten optimal zu entwickeln
  • ihre ganz eigenen Lebensziele, Werte und Leidenschaften leben können
  • dazu gehören, weil sie ihrem ganz eigenen Sinn folgen und so ihren ganz eigenen und deshalb besonders wertvollen Beitrag zum Ganzen leisten
  • sich mit anderen, in entsprechenden Projekten und Initiativen organisieren können, um Dinge zu schaffen, die sie alleine nicht schaffen können
  • wissen, wie wichtig es ist, andere, bei der Umsetzung ihrer Ideen und Visionen zu unterstützen
  • möglichst viel von ihren erarbeiteten Früchten behalten können (Stichwort: Steuern und Sozialabgaben)
  • die Möglichkeiten haben, sich an den für sie wichtigen Entscheidungen zu beteiligen
  • ihre Fähigkeiten, Erfahrungen und Erkenntnisse bestmöglich zum Wohle aller nutzen

Wer sind wir?

Wir sind eine Partei-unabhängige Graswurzelbewegung. Basis-demokratisch als Netzwerk organisiert. Jeder sinnvolle Beitrag zählt, es gibt keine feste Führung. Wir arbeiten vorwiegend online zusammen, also dezentral ohne einen festen Standort.

Jeder kann sich im Rahmen von Projekten, Initativen und entsprechenden Veranstaltungen aktiv am Aufbau der neuen Gesellschaft beteiligen.

Jeder tut das, was ihm wirklich Freude macht und wo er einen Sinn drin sieht. Alle Beteiligten haben eines gemeinsam: Sie fühlen sich für die weitere Entwicklung unserer Gesellschaft verantwortlich.

Das langfristige Ziel ist es, eine von eigenverantwortlich lebenden Menschen selbst organisierte Gesellschaft aufzubauen.

Es geht darum, uns selbst und die Gesellschaft mit sinnvollen und spannenden Projekten, Initiativen, Konzepten und Ideen weiter zu entwickeln.

Und das geht so!

Alle die aktiv mitmachen:

  • bereiten sich optimal auf die Arbeitswelt von morgen vor, indem sie wertvolle praktische Erfahrungen und Erkenntnisse sammeln,
  • lernen im Learn by doing-Verfahren, wie die digitale Welt funktioniert,
  • können unsere Gesellschaft in ihrem Sinne mitgestalten,
  • helfen durch aktives Vorleben mit, das Neue auf positive Weise in die Gesellschaft zu tragen und

bauen mit ihren Projekten und Initiativen, nach und nach schlagkräftige Strukturen auf, mit denen sie den Wandel hin zu einer von eigenverantwortlichen Menschen, selbst organisierten Gesellschaft wirksam vorantreiben.

weitere Details

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Das neue Dorf

Autarke Kleinsiedlungen, die alles produzieren, was wir Menschen zum Leben brauchen. Möglichst vor Ort, so dass wir die Lebensmittel nicht weit transportieren müssen.

Der Visionär hinter dem Konzept vom neuen Dorf ist Ralf Otterpohl. Der hat auch ein Buch mit dem treffenden Titel “Das neue Dorf” geschrieben.

Die nachfolgende Buchbeschreibung habe ich von folgender Quelle zitiert:

gemeinschaften.ch, Netzwerk neues Dorf

“Das Neue Dorf ist ein Konzept für eine andere Art von Bauernhof, der aus vielen Minifarmen besteht. Zusätzlich soll es dort viele weitere Kleinbetriebe, Werkstätten, Gemeinschaftsbüros, Kita und Schule, Laden, Café, Heilpraxis, häusliche Altenpflege und vieles mehr geben und jeder soll mehreren Beschäftigungen nachgehen. Das Neue Dorf kann als Genossenschaft organisiert sein und umfasst 150 bis 300 Personen. Wichtig ist, dass die Ansiedlungen in einem günstigen Abstand zu einer Stadt entstehen. Diese kann mit Lebensmitteln und vielen anderen Produkten versorgt werden. Die Grundfläche der neuen Dörfer sollte für produktive Waldgärten, viele Gartenbaubetriebe und Freilandtierhaltung ausgelegt sein. Ein Neues Dorf auf der Fläche eines mittelgroßen Bauernhofes, besteht etwa aus 100 Minifarmen mit Wohnhäusern auf den jeweiligen Gartengeländen.

Text in Anlehnung an: Das neue Dorf – Vielfalt leben, lokal produzieren, mit Natur und Nachbarn kooperieren, von Ralf Otterpohl, 2017.”

Vielleicht lässt sich ja die Idee vom “Neuen Dorf” mit der nachfolgend beschriebenen Idee der “Freien Privatstädte” kombinieren.

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Freie Privatstadt

Ein privater Dienstleister stellt den Einwohnern dieser Stadt, die Leistungen eines auf seine Kernaufgaben reduzierten Staats, zur Verfügung. Also den Schutz von Leib, Leben und Eigentum.

Die Einwohner der Stadt zahlen dafür, eine vertraglich vereinbarte Jahresgebühr.

Dafür können sie völlig frei leben, solange sie die Rechte anderer nicht verletzen. In dieser Privatstadt gibt es keine Steuern und keine Gebühren.

Der Visionär hinter den Privatstädten “Titus Gebel” schreibt dazu in seinem Artikel “Freie Privatstädte: Gehen wir zurück auf Anfang”:

Eine Freie Privatstadt ist mithin keine Utopie, sondern vielmehr eine Geschäftsidee, deren funktionale Elemente bereits bekannt sind, und die lediglich auf einen anderen Sektor übertragen werden, nämlich den des Zusammenlebens. Im Grunde stellt der Betreiber als Dienstleister nur den Rahmen, innerhalb dessen sich die Gesellschaft ergebnisoffen im Sinne einer „spontanen Ordnung“ (Hayek) entwickeln kann.

Das Miteinander in Freien Privatstädten beruht auf wenigen Grundsätzen. Die Leitprinzipien sind Selbstbestimmung und Privatautonomie. Für das Zusammenleben gilt die Goldene Regel, wie sie in dem Sprichwort „Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg‘ auch keinem anderen zu“ zum Ausdruck kommt; daneben das Prinzip do ut des („Ich gebe, damit du gibst“), also die Erkenntnis, dass Leistung auf Gegenleistung beruht; schließlich das Freiwilligkeits- bzw. Nichtaggressionsprinzip, mithin der Vorrang von freiwilliger Kooperation gegenüber Zwang und Enteignung, auch für vermeintlich gute Zwecke. Zur Einhaltung dieser Grundregeln können oder müssen auch Zwangsmittel angewendet werden. Schwerwiegende oder wiederholte Verstöße führen zudem zum Ausschluss aus der Privatstadt. Zur Freiwilligkeit gehört das Recht, den Aufenthalt in der Freien Privatstadt jederzeit ohne Hürden wieder zu beenden.

Freie Privatstädte erwarten von ihren Vertragsbürgern Mündigkeit und Selbstständigkeit. Dazu gehört die Übernahme von Verantwortung für sich und andere, die Stärkung von Familie und kleinen Gemeinschaften sowie Ideen- und Erfindungsreichtum zur Überwindung von Schwierigkeiten. Dafür winken die Freude und Zufriedenheit, sein Leben aus eigener Kraft nach eigenen Vorstellungen meistern zu können. Langfristig wächst auf diese Weise eine Gemeinschaft von selbstbewussten, aufgeweckten und wirklichkeitsbezogenen Menschen heran.

und weiter:

Erste Projekte in der realen Welt, die zumindest in Richtung Freie Privatstädte gehen, wurden in Honduras, Myanmar und Französisch-Polynesien begonnen. Die dort gewonnenen Erfahrungen können später auch unserem Teil der Welt zugute kommen.

Die Betreibergesellschaft einer Freien Privatstadt muss nicht zwingend einem Privatunternehmer gehören, sondern kann auch im genossenschaftlichen Eigentum aller Vertragsbürger stehen, vergleichbar etwa den Volks- und Raiffeisenbanken. Doch ist das Gewinnerfordernis von zentraler Bedeutung. Viele Menschen halten Gewinnstreben für etwas Unmoralisches und wollen am liebsten nichts damit zu tun haben. Sie verkennen, dass es keinen besseren Anreiz gibt, knappe Mittel optimal einzusetzen und die Ressourcen bestmöglich auszunutzen.

Titus Gebel beschreibt seine Idee in dem Buch: Freie Privatstädte: Mehr Wettbewerb im wichtigsten Markt der Welt.

Martin Glogger
Martin ist der Gründer und der Visionär hinter der Akademie für Lebensunternehmer. Er unterstützt alle die eigenverantwortlich leben und über sich hinaus wachsen möchten und so nach und nach eine sich selbst organisierende Gesellschaft aufbauen können.

Wir setzen uns aktiv und entschlossen für eine lebenswerte Zukunft ein! Diese sehen wir in der sich selbst organisierenden Gesellschaft. Eine für uns Menschen artgerechte Lebensumgebung, in der möglichst viele - befreit von vielfältigen Geld- und Gruppenzwängen - ihrem Herzen folgen und dass tun, was sie wirklich wollen! Jeder soll weitestgehend selbst bestimmen, wie er zum Gemeinwohl beitragen möchte und bei den jeweils relevanten Gruppenentscheidungen demokratisch mitbestimmen können!


 

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